100 Jahre Frauentag
Ohne Gleichstellung kein Fortschritt!
Gesellschaftlicher Fortschritt und die Gleichstellung der Geschlechter gehören zusammen. Diese Erkenntnis prägt die Sozialdemokratie seit mehr als 130 Jahren. Sie war der Antrieb für gesellschaftspolitische Erfolge der SPD wie gleiches Wahlrecht, Angleichung der Löhne, Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Reform des Ehe- und Familienrechts. Die SPD kann anlässlich des 100. Internationalen Frauentages stolz auf das Erreichte sein.
Die Sozialdemokratin und Frauenrechtlerin Clara Zetkin hat 1910 auf einer Frauenkonferenz in Kopenhagen den Stein für den Internationalen Frauentag ins Rollen gebracht. Eine Million Frauen gingen auf die Straße – für damalige Verhältnisse eine unfassbar große Zahl. Sieben Jahre später führte die Sozialdemokratie das Frauenwahlrecht ein.
Frauen haben selbstverständliche Rechte immer hart erkämpfen müssen. „ Von alleine ging da nichts“, stellt die sozialpolitische Sprecherin Monika Bradna fest. Bis 1977 durften bundesdeutsche Ehemänner sogar entscheiden, ob ihre Frauen arbeiten oder nicht. Juristisch sind Frauen und Männer heute gleichgestellt. Nicht aber in der Realität. Tage wie der Internationale Frauentag tragen zu einem Bewusstseinswandel bei, aber die Erfahrung zeigt, dass es ohne Gesetze nicht geht. „ Wer auf Gutwilligkeit setzt, nimmt Stillstand in Kauf. Daher brauchen wir eine Quote für Frauen und Männer. Im Klartext: Mindestens 40 Prozent Frauen für Aufsichtsräte und Vorstände“, fordert Bradna.
Anlässlich des 100. Internationalen Frauentages verteilt die ASF 600 Rosen und die März-Ausgabe des Vorwärts, in dem ausschließlich Frauen zu Wort kommen:
Am 8. März von 16 – 19 Uhr am Weißen Turm
Hartz IV-Regelsätze
SPD kritisiert die unzureichende Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze
Knapp 130 Euro stehen einem langzeitarbeitlosen Erwachsenen monatlich für Lebensmittel zur Verfügung. Als langzeitarbeitslos gilt, wer mehr als ein Jahr nicht erwerbstätig war. Wie schnell es einen treffen kann, wissen die meisten: Immer mehr reguläre Arbeitsplätze werden in 400-Euro-Jobs umgewandelt, die Anzahl der befristeten Arbeitsverträge steigt weiter an und mit zunehmendem Alter gestaltet sich die Suche nach einem Arbeitsplatz immer mühseliger. »Jeder kann von Hartz IV betroffen sein, schneller als man denkt«, stellt Monika Bradna,sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion fest. »Wenn Frau von der Leyen anführt, dass die Ermittlung des Existenzminimums in Höhe von 364 Euro durch das Statistische Bundesamt errechnet wurde, stiehlt sie sich aus der politischen und moralischen Verantwortung.«
Es geht bei der Berechnung der Regelsätze nicht nur um Zahlen, um Statistik, sondern es geht in erster Linie darum, den betroffenen Menschen eine Grundversorgung zu gewährleisten. »Damit ist nicht das nackte Überleben gemeint. Es geht darum, den Menschen ein menschenwürdiges Leben in der Mitte unserer Gesellschaft zu ermöglichen und ihre Teilhabe zu sichern,« so die sozialpolitische Sprecherin. »130 Euro monatlich für Lebensmittel sind Augenwischerei. Das führt schon jetzt dazu, dass das für Kultur und Gesundheitspflege vorgesehene Budget als Reserve für die Speisekammer herhalten muss.«
In Zeiten, in denen Bildung einen hohen Stellenwert genießt, ist die Bildung der Hartz-IV-Empfänger der Bundesregierung gerade mal 1,39 Euro wert. »Wo bleibt der Rettungsschirm für die Langzeitarbeitslosen?«, fragt Bradna.
